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AGB für die Nutzung des Portals

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen der KNOX GmbH, Neuer Wall 71, 20354 Hamburg, (nachfolgend „KNOX“) und Inserenten, Interessenten und sonstigen Nutzern (nachfolgend zusammen „Nutzer“) des Portals „print-eXchange“ (www.print-exchange.de sowie www.print-exchange.com) (nachfolgend „Portal“) entstehenden Rechtsverhältnisse.

 

2. Leistungen von KNOX

KNOX bietet Inserenten über das Portal die Möglichkeit, ihr Interesse für den Kauf oder Verkauf von Unternehmen(-steilen) oder Beteiligungen darzustellen und darüber mit entsprechenden Interessenten in Kontakt zu kommen. Hierzu schließen KNOX und der Inserent einen separaten Vertrag. KNOX ist ausschließlich für den Inserenten tätig.

 

3. Einstellung von Daten in das Portal; Abruf von Daten aus dem Portal

(1) Die Nutzung des Portals erfordert die Eingabe der Daten des Nutzers bei der Aufgabe eines Inserats und der Erteilung des Auftrages. Die Daten des Nutzers werden nicht gespeichert. Mit der Übermittlung der Daten und der zur Einstellung in das Portal vorgesehenen Inhalte gibt der Nutzer gegenüber KNOX ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die zeitlich begrenzte Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts in dem Portal sowie der „Vereinbarung über die Nutzung von „print-eXchange“ ab. KNOX entscheidet nach Zugang des Angebots über dessen Annahme. Die Annahme des Angebots erfolgt durch die Aufnahme des Inhalts in das Portal und nach schriftlicher beidseitiger Bestätigung der Vereinbarung.

(2) KNOX ist Inhaber des Rechts an den Inhalten des Portals (d.h. der Website und der damit verknüpften Datenbank). Ausschließlich KNOX stehen sämtliche Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an dem Portal und den dort eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Informationen zu; etwaige Rechte des Inserenten an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben davon unberührt.

(3) Nutzer sind für die Sicherung der Daten, die sie in das Portal einstellen, selbst verantwortlich. KNOX schuldet keine durchgehende Erreichbarkeit des Portals; Unterbrechungen für Updates, Serviceeinstellungen etc. sind zulässig.

(4) Nutzer des Portals dürfen die dort bereitgestellten Daten nicht zum Aufbau einer eigenen Datenbank und/oder für eine gewerbliche Verwertung verwenden; dies gilt auch für die Verlinkung, Einbindung oder sonstige Verknüpfung des Portals mit vergleichbaren Portalen oder Datenbanken.

 

4. Gewährleistung

(1) KNOX übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Nutzern gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen. Dies gilt auch für die Identität und Bonität der Nutzer.

(2) Die im Portal vorhandenen Inserate sind fremde Inhalte i.S.v. § 8 Absatz 1 Telemediengesetz (TMG). Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt demgemäß bei derjenigen Person, welche die Inhalte in das Portal eingestellt hat, und nicht bei KNOX.

(3) Für technische Mängel, die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Portals oder für die vollständige bzw. fehlerfreie Wiedergabe der vom Inserenten im Portal veröffentlichten Daten übernimmt KNOX keine Gewähr

 

5. Haftung

(1) KNOX haftet auf Schadensersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund - unbeschränkt nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten.

(2) KNOX haftet nicht für die grob fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten seiner einfachen Erfüllungsgehilfen. Jedenfalls aber ist die Haftung bei der grob fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten der einfachen Erfüllungsgehilfen beschränkt auf den typisch vorhersehbaren Schaden.

(3) KNOX haftet bei der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur auf den typisch vorhersehbaren Schaden. Der Auftragnehmer haftet nicht bei der fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten.

(4) KNOX haftet in keinem Fall für einen etwaigen entgangenen Gewinn. Die Haftung ist in jedem Fall beschränkt auf den typisch vorhersehbaren Schaden.

(5) Haftungsansprüche gegen KNOX verjähren ein Jahr nach der Beendigung dieser Vereinbarung.

 

6. Widerruf

(1) Wenn ein Nutzer als Verbraucher eine Leistung kostenpflichtig bestellt hat, hat er das folgende Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um den Widerruf auszuüben, müssen Sie uns,

KNOX GmbH
Neuer Wall 71
20354 Hamburg

T +49 40 18 05 64 18
F +49 40 94 79 09 50
M mail@knox-gmbh.com,

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Hinweis zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn KNOX die vertraglich vereinbarte Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem Sie als Verbraucher hierzu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und bestätigt haben, dass Sie wissen, dass das Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung vorzeitig erlischt.

 

7. Schlussbestimmungen

(1) Die Rechtsbeziehungen der Parteien aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung unterstehen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Eine Verweisung auf andere Normen aufgrund des Internationalen Privatrechts findet nicht statt.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist Hamburg, soweit der Nutzer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt bei der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis von KNOX, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. Sofern der Inserent seinen Sitz nicht in Deutschland hat, ist KNOX berechtigt, alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag oder über dessen Gültigkeit ergeben, nach der Schiedsgerichtsordnung der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges endgültig entscheiden zu lassen. In dem Fall besteht das Schiedsgericht aus einem Einzelschiedsrichter, der Schiedsort ist Hamburg und Verfahrenssprache ist Deutsch.